Allgemein
„Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung“
Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten.
In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar:
Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen – dafür sind vorrangig Diplomatie und zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern, muss daher verhindert werden.
Dennoch bleiben viele Fragen:
Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern angesichts aktueller Konflikte?
Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt?
Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?
Ist es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll, an Staaten wie Saudi Arabien Waffen zu exportieren, um Arbeitsplätze bei uns zu sichern?
Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!
Mit herzlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Christian Lange MdB
Leni Breymaier MdB
Dieser Tage hat der SPD Ortsverein Herlikofen-Hussenhofen zur Jahreshauptversammlung eingeladen. Knapp die Hälfte der Mitglieder haben daran teilgenommen. Die zahlreiche Teilnahme erfreute den Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Richter.
Auf der Versammlung wurden Konrad Magirius und Walter Spohn in die Mandatsprüfungs &-Wahlkommission einberufen. Anschließend stellte Dieter Richter seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2018 vor. Des Weiteren begrüßte Fritz Platzer die starke Spendenbereitschaft und übernahm für den erkrankten Kassier Michael Bareiß den Kassenbericht.
Geprüft wurde dieser durch die Revisorin Elisabeth Schiek.
Gisela Maihöfer fungierte als Berichterstatterin.
Walter Spohn entlastete den Vorstand sowie den Kassier einstimmig.
Im Anschluss wurden jeweils auf 24 Monate wiedergewählt:
Dieter Richter zum Ortsvereinsvorsitzenden,
Michael Bareiß zum Kassenwart,
Gisela Maihöfer zur Kassenrevisorin.
Beisitzer sind:
Gerlinde Platzer
Fritz Platzer,
Roland Macho,
Günter Linek.
Dieter Richter stellte abschließend den Terminplan für das Jahr 2019 vor. Ein Termin darf man sich jetzt schon vormerken: das traditionelle Boule-Turnier findet am 13.Juli 2019 statt.
Herlikofen- Beim 46. Dreikönigsschießen der örtlichen Vereine, erreichte die Mannschaft des SPD OV Herlikofen-Hussenhofen den hervorragenden zweiten Platz.
Unsere Mannschaft musste sich nur der Mannschaft von den Kleingärtnern knapp geschlagen geben. Insgesamt nahmen 11 Mannschaften mit 76 Schützen teil.
Die Mannschaft des SPD OV umfasste 7 Schützen wie folgt nach Schießergebnissen:
Olaf Schauder, Patrick Vogel, Dieter Richter, Roland Macho, Michael Altmann, Willi Ilgauds und Konrad von Streit.
Wir danken unseren erfolgreichen Schützen für die Teilnahme an diesem traditionellen Wettbewerb.
Initiator: Erster Stadtverbandsvorsitzender Dieter Richter
Johannisplatz-Fest der SPD
Schwäbisch Gmünd - Zum Johannisplatz-Fest der SPD am Samstag, den 22.09.18, von 10 bis 14 Uhr lädt der Stadtverband der SPD herzlich ein. Um 12 Uhr wird an den 100.Geburtstag von Hans Scholl erinnert, der - aus Crailsheim stammend - in München mit den Flugblättern der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" gegen Rassenwahn protestierte und von Nazis ermordet wurde.
Veranstaltung - Zerbricht unsere Demokratie?
Der SPD-Ortsverein Schwäbisch Gmünd hatte kürzlich zu einem Vortrag "Zerbricht unsere
Demokratie? - Herausforderungen für die politische Bildung“ eingeladen. Karl-Ulrich Templ, stellvertretender Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, und Prof. Dr. phil. habil. Helmar Schöne, Professor für Politikwissenschaft an der PH-Gmünd, referierten über die aktuelle Entwicklung in der Demokratie und Gesellschaft.
Vatan Ukaj, der die Veranstaltung für den Ortsverein moderierte, war mit der Diskussion und Beteiligung der Gäste sehr zufrieden. Karl-Ulrich Templ sprach über das Thema, Globalisierungsängste, welches in einer zunehmend komplexeren und vernetzten Welt die Sorgen und die Unüberschaubarkeit bei vielen Bürgerinnen und Bürger verstärke. Die politische Heimatlosigkeit sorge zudem für weniger Konfliktfreudigkeit und weniger Partizipation.
„Die Politik muss lernen klarere Worte zu finden“, meinte Prof. Schöne. Gesellschaftliche Ungleichheit sorge für Ungleichheit in der Politik, was als Folge den Vertrauensverlust in die Politik insgesamt habe. Politische Bildung müsse in der schulischen und außerschulischen Arbeit noch eine stärkere Anwendung finden, war ein Anliegen von vielen Gästen. Als Fazit war man sich einig: Wir befinden uns in eine Krise, und jede Krise bringt auch neue Chancen mit sich. Ukaj dankte den Referenten für ihren Vortrag und das Interesse der Anwesenden für die Stärkung der Demokratie. Er forderte alle zu einem belebten Diskurs um diese auf!
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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