„Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung“
Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten.
In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar:
Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen – dafür sind vorrangig Diplomatie und zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern, muss daher verhindert werden.
Dennoch bleiben viele Fragen:
Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern angesichts aktueller Konflikte?
Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt?
Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?
Ist es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll, an Staaten wie Saudi Arabien Waffen zu exportieren, um Arbeitsplätze bei uns zu sichern?
Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!
Mit herzlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Christian Lange MdB
Leni Breymaier MdB
