Die Bundestagsfraktion lädt ein:

Veröffentlicht am 17.03.2019 in Allgemein

„Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung“
Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar:
Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen – dafür sind vorrangig Diplomatie und zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern, muss daher verhindert werden.

Dennoch bleiben viele Fragen:

Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern angesichts aktueller Konflikte?

Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt?

Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?

Ist es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll, an Staaten wie Saudi Arabien Waffen zu exportieren, um Arbeitsplätze bei uns zu sichern?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!

Mit herzlichen Grüßen,

Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Christian Lange MdB
Leni Breymaier MdB

Programmpunkte ab 18:30 Uhr

Begrüßung und Einführung: Christian Lange MdB,
Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

18:45 Uhr: Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung mit Thomas Hitschler MdB,
stellv. Vorsitzender im Unteraus-schuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

19:15 Uhr: Entspannungspolitik in Zeiten der Verunsicherung -
Impulse für die Diskussion mit Rolf Voigt, Friedenspolitischer Arbeitskreis SPD-Ostalb

19:30 Uhr: Diskussion mit dem Publikum und die Möglichkeit Fragen zu stellen

21:00 Uhr: Fazit und Schlusswort von Leni Breymaier MdB, Fraktionsvorstand der SPD Bundestagsfraktion


Hinweis
Tagungsort
Congress Centrum Stadtgarten
Rektor-Klaus-Straße 9,
Jörg-Ratgeb-Saal
73525 Schwäbisch Gmünd,
Einlass ab 18:00 Uhr
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort per Fax oder E-Mail bis zum 22.03.2019 wird gebeten.

Kontakt
Christian Lange, MdB
Telefon (07191) 953 646
Telefax (07191) 970 241
E-Mail: christian.lange@bundestag.de

 

News von der SPD

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:1
Online:1