Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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24.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

SPD-Stadtverband befürwortet mehrsprachige Kindertagesstätte

 

Der SPD-Stadtverband Schwäbisch Gmünd unterstützt den türkischen Förderverein „Yunus Emre“ in seinem Anliegen, eine mehrsprachige Kindertagesstätte in den Kita-Bedarfsplan mit aufzunehmen. Er bestärkt damit die Einschätzung der SPD-Gemeinderatsfraktion, die das mutige Konzept mit mehr Bildungsgerechtigkeit für türkische Kinder gelobt hatte.

05.08.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Investorenwettbewerb und kein Ende

 

Über ein Jahr nach dem Amtsantritt von OB Richard Arnold gibt es immer noch keine Entscheidung über den Investorenwettbewerb, der ein großes Einkaufszentrum in der Ledergasse und ein Hotel sowie Bürogebäude am Bahnhof zum Inhalt hat. Die Zeit läuft der Stadt davon. In der Gemeinderatssitzung am 28. Juli 2010 hat Fraktionsvorsitzender Max Fuchs dazu folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion abgegeben:

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News von der SPD

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

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