Allgemein
„Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung“
Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten.
In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar:
Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen – dafür sind vorrangig Diplomatie und zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern, muss daher verhindert werden.
Dennoch bleiben viele Fragen:
Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern angesichts aktueller Konflikte?
Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt?
Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?
Ist es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll, an Staaten wie Saudi Arabien Waffen zu exportieren, um Arbeitsplätze bei uns zu sichern?
Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!
Mit herzlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Christian Lange MdB
Leni Breymaier MdB
Dieser Tage hat der SPD Ortsverein Herlikofen-Hussenhofen zur Jahreshauptversammlung eingeladen. Knapp die Hälfte der Mitglieder haben daran teilgenommen. Die zahlreiche Teilnahme erfreute den Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Richter.
Auf der Versammlung wurden Konrad Magirius und Walter Spohn in die Mandatsprüfungs &-Wahlkommission einberufen. Anschließend stellte Dieter Richter seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2018 vor. Des Weiteren begrüßte Fritz Platzer die starke Spendenbereitschaft und übernahm für den erkrankten Kassier Michael Bareiß den Kassenbericht.
Geprüft wurde dieser durch die Revisorin Elisabeth Schiek.
Gisela Maihöfer fungierte als Berichterstatterin.
Walter Spohn entlastete den Vorstand sowie den Kassier einstimmig.
Im Anschluss wurden jeweils auf 24 Monate wiedergewählt:
Dieter Richter zum Ortsvereinsvorsitzenden,
Michael Bareiß zum Kassenwart,
Gisela Maihöfer zur Kassenrevisorin.
Beisitzer sind:
Gerlinde Platzer
Fritz Platzer,
Roland Macho,
Günter Linek.
Dieter Richter stellte abschließend den Terminplan für das Jahr 2019 vor. Ein Termin darf man sich jetzt schon vormerken: das traditionelle Boule-Turnier findet am 13.Juli 2019 statt.
Herlikofen- Beim 46. Dreikönigsschießen der örtlichen Vereine, erreichte die Mannschaft des SPD OV Herlikofen-Hussenhofen den hervorragenden zweiten Platz.
Unsere Mannschaft musste sich nur der Mannschaft von den Kleingärtnern knapp geschlagen geben. Insgesamt nahmen 11 Mannschaften mit 76 Schützen teil.
Die Mannschaft des SPD OV umfasste 7 Schützen wie folgt nach Schießergebnissen:
Olaf Schauder, Patrick Vogel, Dieter Richter, Roland Macho, Michael Altmann, Willi Ilgauds und Konrad von Streit.
Wir danken unseren erfolgreichen Schützen für die Teilnahme an diesem traditionellen Wettbewerb.
Initiator: Erster Stadtverbandsvorsitzender Dieter Richter
Johannisplatz-Fest der SPD
Schwäbisch Gmünd - Zum Johannisplatz-Fest der SPD am Samstag, den 22.09.18, von 10 bis 14 Uhr lädt der Stadtverband der SPD herzlich ein. Um 12 Uhr wird an den 100.Geburtstag von Hans Scholl erinnert, der - aus Crailsheim stammend - in München mit den Flugblättern der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" gegen Rassenwahn protestierte und von Nazis ermordet wurde.
Veranstaltung - Zerbricht unsere Demokratie?
Der SPD-Ortsverein Schwäbisch Gmünd hatte kürzlich zu einem Vortrag "Zerbricht unsere
Demokratie? - Herausforderungen für die politische Bildung“ eingeladen. Karl-Ulrich Templ, stellvertretender Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, und Prof. Dr. phil. habil. Helmar Schöne, Professor für Politikwissenschaft an der PH-Gmünd, referierten über die aktuelle Entwicklung in der Demokratie und Gesellschaft.
Vatan Ukaj, der die Veranstaltung für den Ortsverein moderierte, war mit der Diskussion und Beteiligung der Gäste sehr zufrieden. Karl-Ulrich Templ sprach über das Thema, Globalisierungsängste, welches in einer zunehmend komplexeren und vernetzten Welt die Sorgen und die Unüberschaubarkeit bei vielen Bürgerinnen und Bürger verstärke. Die politische Heimatlosigkeit sorge zudem für weniger Konfliktfreudigkeit und weniger Partizipation.
„Die Politik muss lernen klarere Worte zu finden“, meinte Prof. Schöne. Gesellschaftliche Ungleichheit sorge für Ungleichheit in der Politik, was als Folge den Vertrauensverlust in die Politik insgesamt habe. Politische Bildung müsse in der schulischen und außerschulischen Arbeit noch eine stärkere Anwendung finden, war ein Anliegen von vielen Gästen. Als Fazit war man sich einig: Wir befinden uns in eine Krise, und jede Krise bringt auch neue Chancen mit sich. Ukaj dankte den Referenten für ihren Vortrag und das Interesse der Anwesenden für die Stärkung der Demokratie. Er forderte alle zu einem belebten Diskurs um diese auf!
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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