SPD Schwäbisch Gmünd

"Esken: Bei der Europawahl geht es ums Ganze"

Quelle: Gmünder Tagespost vom 15.4.2024

Die Verteidigung der Demokratie, ein überlegter Umgang mit den Konflikten in Europa und Nahost, Investitionen in die Bildung und die Sicherung der wirtschaftlichen Leistung: Für die SPD sind das Eckpunkte des Europawahlkampfs, der beim Jahresempfang der Ostalb-SPD mit dem Besuch der Parteivorsitzenden Sakia Esken die heiße Phase eröffnet. Viele Parteifreundinnen und Parteifreunde kommen dazu in das Congress Centrum Stadtgarten Schwäbisch Gmünd und erleben eine kompakte Vorstellung, die in eine Diskussionsrunde mündet.
 

Umfrage für Schwäbisch Gmünd

Die Gmünder SPD führt parallel zur innerparteilichen Programmaufstellung eine Meinungsumfrage bis zum 31.3.2024 durch. Die Gmünder Bürgerinnen und Bürger werden in den kommenden Wochen Post in ihren Briefkästen und Gmünder Sozialdemokrat*innen mit Flyern auf dem Marktplatz vorfinden. Inhalt ist ein Flyer mit dem die SPD wissen möchte, was in der Stadt gut läuft, aber vor allem auch wo der Schuh drückt. Die Ergebnisse werden in das Parteiprogramm mitaufgenommen. Bei der Umfrage kann analog und digital teilgenommen werden.

Link zur Umfrage:

https://www.survio.com/survey/d/N7K4D9Y1B6B6V4E5S

Sozialdemokrat*innen zeigen Flagge gegen Rechts

Aktuell gehen Millionen Menschen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Die Deportationspläne der AfD sorgen in großen Teilen der Gesellschaft für Empörung. Nach diesen Plänen sollen Millionen deutsche Staatsbürger*innen und andere Menchen mit Migrationsgeschichte "remigriert", also verfassungswidrig und gegen ihren Willen deportiert werden. Am vergangenen Samstag demonstrierten mehr als 30 Sozialdemokrat*innen aus dem gesamten Ostalbkreis für Solidarität und Vielfalt und gegen die menschenverachtende Politik der AfD. Gemeinsam mit über 3000 Gmünder*innen wurde auch in Schwäbisch Gmünd ein starkes Zeichen gegen die verfassungsfeindlichen Deportationspläne der AfD gesetzt. Solange Demokrat*innen in diesem Land Politik machen, wird die AfD mit ihren verbrecherischen Vorhaben nicht durchkommen.

Gmünder SPD wirbt für konstruktiven Umgang mit geflüchteten Menschen

Angesichts der aktuellen Debatte um die Aufnahme geflüchteter Menschen in Schwäbisch Gmünd wirbt die Gmünder SPD für einen konstruktiven, sachlichen und differenzierten Umgang mit den Themen Flucht und Migration: „Schwäbisch Gmünd ist eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es ist traurig, dass sich der Oberbürgermeister durch die aufgeheizte Stimmung wegen der Rechtsextremen im Land in seiner Politik treiben lässt“, erklärt SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Insbesondere die Tatsache, dass Oberbürgermeister Richard Arnold in der Talkshow „Maischberger“ ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl vermieden hat, verärgert den Sozialdemokraten. Das sei die Abkehr von der Politik von Angela Merkel und ein Verhalten, das einem „Fähnlein im Wind“ gleichkomme. Oberbürgermeister Arnold werfe in Interviews wiederholt Zahlen und Einzelbeispiele in den Raum, die jede objektive und differenzierte Bewertung der Lage vermissen lassen.

 

News von der SPD

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen

25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen

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