SPD Schwäbisch Gmünd

Angesichts der aktuellen Debatte um die Aufnahme geflüchteter Menschen in Schwäbisch Gmünd wirbt die Gmünder SPD für einen konstruktiven, sachlichen und differenzierten Umgang mit den Themen Flucht und Migration: „Schwäbisch Gmünd ist eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es ist traurig, dass sich der Oberbürgermeister durch die aufgeheizte Stimmung wegen der Rechtsextremen im Land in seiner Politik treiben lässt“, erklärt SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Insbesondere die Tatsache, dass Oberbürgermeister Richard Arnold in der Talkshow „Maischberger“ ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl vermieden hat, verärgert den Sozialdemokraten. Das sei die Abkehr von der Politik von Angela Merkel und ein Verhalten, das einem „Fähnlein im Wind“ gleichkomme. Oberbürgermeister Arnold werfe in Interviews wiederholt Zahlen und Einzelbeispiele in den Raum, die jede objektive und differenzierte Bewertung der Lage vermissen lassen.

Zweifel am Grundrecht auf Asyl und der Aufnahme Geflüchteter nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu streuen, ist für die Gmünder SPD und die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Miriam Weber indiskutabel: „Wer in Deutschland als geflüchteter Mensch oder Asylbewerber*in anerkannt wird, hat das Recht zu bleiben, Unterstützung zu erfahren und Zukunftsaussichten zu erhalten. Selbstverständlich muss das Ziel sein, die Menschen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt und unsere Gesellschaft zu integrieren. Man muss aber auch sehen, dass aus der Ukraine vor allen Dingen Frauen und Kinder geflohen sind. Da braucht es flexiblere Angebote und den Abbau bürokratischer Hürden, um die Menschen in Arbeit zu bringen.“

Den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist wichtig zu betonen, dass vergleichbare europäische Länder wie die Niederlande oder Dänemark bereits Beschäftigungsquoten bei arbeitsfähigen Geflüchteten aus der Ukraine von über 50 oder sogar 77 Prozent erreicht haben. Es müsse daher darum gehen, das eigene Integrationssystem leistungsfähiger zu gestalten. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil habe das Problem bereits erkannt und bringe derzeit verschiedene Vorhaben auf den Weg, um die Integration der Menschen in Gesellschaft und Arbeit zu verbessern. Klar sei aber auch, dass Menschen ohne Bleibeperspektive das Land wieder verlassen müssen.

Die Gmünder SPD appelliert an Oberbürgermeister Arnold, zu seiner ursprünglich humanistischen Haltung zurückzukehren. Es brauche eine gemeinsame überparteiliche Anstrengung bei diesem Thema, dann werde man die Aufnahme und Integration der geflüchteten Menschen gut bewältigen können.