Heute haben unsere Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel und Stadtrat Tim-Luka Schwab unseren Listenvorschlag für die Gemeinderatswahl offiziell eingereicht. Wir sind damit bereit für den kommenden Wahlkampf und dankbar, dass so viele tolle und vielfältige Menschen sich für die SPD und für unser Gmünd zur Wahl stellen.
Der Stadtverband der SPD Schwäbisch Gmünd hat am vergangenen Samstag in Straßdorf in einer Nominierungsversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Im vollen Saal wurden in kämpferischer Stimmung Kandidaten vorgestellt, politische Inhalte transportiert und Bürger begrüßt, die sich dieses Jahr erstmalig kommunalpolitisch einbringen wollen. Für kommunalpolitisch engagierte Väter und Mütter wurde eine Kinderbetreuung angeboten. Die Liste der SPD wird sowohl für den Kreistag als auch für den Gemeinderat wieder von der erfahrenen Kreisrätin und Gemeinderätin Sigrid Heusel angeführt: "Ich bin stolz darauf, dass es uns als Partei auch in diesen bewegten Zeiten gelungen ist, eine ausgewogene und bunte Liste zu nominieren, die unsere Stadt in Gänze abbildet", so Heusel.
Aktuell gehen Millionen Menschen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Die Deportationspläne der AfD sorgen in großen Teilen der Gesellschaft für Empörung. Nach diesen Plänen sollen Millionen deutsche Staatsbürger*innen und andere Menchen mit Migrationsgeschichte "remigriert", also verfassungswidrig und gegen ihren Willen deportiert werden. Am vergangenen Samstag demonstrierten mehr als 30 Sozialdemokrat*innen aus dem gesamten Ostalbkreis für Solidarität und Vielfalt und gegen die menschenverachtende Politik der AfD. Gemeinsam mit über 3000 Gmünder*innen wurde auch in Schwäbisch Gmünd ein starkes Zeichen gegen die verfassungsfeindlichen Deportationspläne der AfD gesetzt. Solange Demokrat*innen in diesem Land Politik machen, wird die AfD mit ihren verbrecherischen Vorhaben nicht durchkommen.
Angesichts der aktuellen Debatte um die Aufnahme geflüchteter Menschen in Schwäbisch Gmünd wirbt die Gmünder SPD für einen konstruktiven, sachlichen und differenzierten Umgang mit den Themen Flucht und Migration: „Schwäbisch Gmünd ist eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es ist traurig, dass sich der Oberbürgermeister durch die aufgeheizte Stimmung wegen der Rechtsextremen im Land in seiner Politik treiben lässt“, erklärt SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Insbesondere die Tatsache, dass Oberbürgermeister Richard Arnold in der Talkshow „Maischberger“ ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl vermieden hat, verärgert den Sozialdemokraten. Das sei die Abkehr von der Politik von Angela Merkel und ein Verhalten, das einem „Fähnlein im Wind“ gleichkomme. Oberbürgermeister Arnold werfe in Interviews wiederholt Zahlen und Einzelbeispiele in den Raum, die jede objektive und differenzierte Bewertung der Lage vermissen lassen.
SPD-Gemeinderatsfraktion zu Besuch bei WELEDA
Seit über 100 Jahren in Schwäbisch Gmünd – und das Firmen-Credo hat sich nicht verändert: Mensch, Natur, Gesundheit und Schönheit im Blick zu halten. Dafür steht Weleda auch weiterhin, so Alois Mayer, Mitglied der Geschäftsführung.
Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion von den Zahlen: Über 2500 MitarbeiterInnen, davon ca. 800 in Schwäbisch Gmünd bei ca. 400 Millionen € Jahresumsatz. Über 600 Arznei- und Naturkosmetik-Artikel habe man im Angebot. Dem Heilpflanzenanbau im Himmelsgarten in Wetzgau komme da eine besondere Bedeutung zu. Nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine war es wichtig und richtig, so Tobis Jakob von der Weleda Öffentlichkeitsarbeit, dass Weleda sich aus dem russischen Markt zurückgezogen habe. Immer wichtiger für die Arbeit der Zukunft sei Nachhaltigkeit – auch in der Medizin. Die sog. Integrative Medizin verbinde konventionelle und komplementäre Medizin, zum Beispiel in der Rheuma-Therapie.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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