SPD Schwäbisch Gmünd

SPD Schwäbisch Gmünd

Kevin Kühnert in Schwäbisch Gmünd!

Der SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert kommt am Sonntag, dem 10. Juli, nach Schwäbisch Gmünd. Kühnert besucht im Rahmen seiner Sommertour die Nordstadt und wird ab 10 Uhr im Dorfhaus in Wustenriet mit dem SPD-Ortsverein Großdeinbach, engagierten und interessierten Bürgern und Vertretern der Kommune die erfolgreichen Initiativen zur Dorfentwicklung diskutieren, so z.B den Dorfladen Großdeinbach.

Ab 11:00 Uhr laden die SPD-Ortsvereine Schwäbisch Gmünd und Großdeinbach zur Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten über „Klima und Wohnen“ in die Salvatorschenke (Nepperbergstraße 6) ein. Dort wird der Gmünder Klimawissenschaftler Joachim von Streit ein Schlaglicht werfen auf die schlimmen Erfahrungen der Stadt Gmünd mit Wetterextremen.

Festakt zum 150-jährigen Jubiläum mit Dr. Rolf Mützenich und Andreas Stoch

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Gmünder SPD feiert in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum. Nachdem die Parteiarbeit durch die Coronapandemie stark eingeschränkt war, freuen wir uns, ohne weitreichende Coronabeschränkungen ein gemeinsames Fest feiern zu können.

 

Hiermit laden wir Sie daher herzlich zu unserer Jubiläumsfeier anlässlich des 150-jährigen Bestehens der SPD in Schwäbisch Gmünd ein. Gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Ostalb, zahlreichen Gästen aus Politik, Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft sowie unserem Festredner, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, wollen wir dieses Jubiläum gebührend feiern und würdigen. Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch wird ein Grußwort sprechen.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen am Samstag, dem 2. Juli 2022. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr im Leutzesaal des Congress Centrum Stadtgarten (Rektor-Klaus-Straße 9, 73525 Schwäbisch Gmünd). Um Anmeldung an tim-luka.schwab@gmx.de wird gebeten.

Städtepartnerschaft mit der Ukraine, Essen an Gmünder Schulen, Klimaneutralität des Baugebiets Aspen

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 30. März 2022

Klimaneutralität der Stadt Schwäbisch Gmünd bis 2035 – das geht nur mit einem Masterplan. Ein erster Schritt ist der Beitritt zum European Energy Award, auch um Zuschüsse zu generieren. Dass die Stadt dafür Geld in den Haushalt 2022/2023 einstellen soll, war für Stadtrat Tim-Luka Schwab keine Frage: „Wir wollen den Masterplan bis Ende 2023 auf dem Tisch haben“, stellte er fest. Die Summe von zweimal 50 000 € sei gut angelegtes Geld.

Dann konnte der Haushalt auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen werden.

Ebenfalls ums Klima ging es beim Bebauungsplan des Technologyparks Aspen. Klimaneutralität gehöre auch in den Vertrag mit dem Planungsbüro. Nur so sei dies ein „zukunftsweisendes Projekt für Arbeitsplätze und für Mobilität“, so Stadtrat Tim-Luka Schwab in seiner Stellungnahme.

Der Antrag, jetzt sofort eine Städtepartnerschaft mit der Ukraine im Grundsatz zu beschließen, wurde strittig diskutiert. Für die SPD-Fraktion war klar, dass dieses Zeichen an die Geflüchteten bei uns und für die vielen Menschen, die derzeit sich solidarisch engagierten, jetzt wichtig sei. Konkret könne diese Städtepartnerschaft nach einem Waffenstillstand bzw. nach einem Friedensvertrag mit Leben gefüllt werden. „Der richtige Zeitpunkt für einen solchen Beschluss ist jetzt!“, so Stadtrat Uwe Beck. – Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Alessandro Lieb verwahrte sich gegen Versuche der AFD, Flüchtige in unterschiedliche Klassen einzuteilen. „Es gibt keine Flüchtlinge erster oder zweiter Klasse“, so Alessandro.

Das Schulessen an den Gmünder Schulen soll ab dem kommenden Schuljahr neu geregelt werden. Da gebe es nach Gesprächen mit den Schulleitungen vor Ort noch Klärungsbedarf, so Stadtrat Uwe Beck. Die Schulleitungen und die Elternbeiräte hätten den Wunsch vorgetragen, stärker in den Entscheidungsprozess eingezogen zu werden. Und: „Gleich zu Beginn des neuen Jahres bedarf es einer Evaluation der Neuregelung, und zwar dahin gehend, wie es läuft, ob nachgesteuert werden muss und ob neu gedacht werden muss“, so Uwe.

(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat)

„Kein Platz für Hatespeech in unserer Gesellschaft“

Im Rahmen der Frauenaktionswoche veranstalteten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schwäbisch Gmünd einen Stand auf dem Gmünder Marktplatz um auf die in der Gesellschaft grassierende „Hate Speech“, also Hassrede gegenüber Frauen, aufmerksam zu machen. Die Juso-Vorsitzende Lydia Geberth sagt hierzu: „Leider kommen Sprüche wie geile Titten Süße immer noch im Alltag vieler Frauen vor. Das ist ein untragbarer Zustand, worauf wir mit unserem Stand und unseren Flyern aufmerksam machen wollen.“ Auch die Vorsitzende des Integrationsbeirates und Beisitzerin im Ortsvereinsvorstand, Süheyla Torun, findet dass bei der Gleichstellung der Geschlechter noch viel zu tun ist. Sprüche, die berufstätige Frauen kritisieren und Verantwortungslosigkeit gegenüber ihren Kindern vorwerfen, hätten in der heutigen Zeit nichts zu suchen. Abschließend zog die Beisitzerin und Alt-Stadträtin Ursula Seiz folgendes Fazit: „In den letzten Jahrzehnten ging bei der Gleichstellung von Mann und Frau viel voran, aber nicht genug. Wir brauchen endlich wirkliche Gleichstellung, gleiche Bezahlung und Sensibilität in der Sprache. Dafür lohnt es sich, Jahr für Jahr zu kämpfen.“

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt

Am vergangenen Mittwoch hat unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Sigrid Heusel, die Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd abgegeben. Gemeinsam als Fraktion haben wir viele wichtige Punkte und Anträge erarbeitet, die unsere Fraktionsvorsitzende dann vorgetragen hat. Vollumfänglich nachgelesen werden kann die Rede im Bürgerinformationssystem der Stadt Schwäbisch Gmünd.

Hier aber schon einmal ein paar unserer Kernpunkte:

  • eine bessere politische Vertretung der Innenstadt
  • ein Flächenrecyclingprogramm für neue Firmenansiedlungen
  • kostenfreie Kindertagesstätten
  • Fachkräftemangel bei Erzieher*innen konstruktiv bewältigen
  • kein Sparen bei Bildung und Schulmaterialien
  • Schulsozialarbeit für alle Gmünder Schulen
  • Fortentwicklung „Lebenswerte Altstadt“ und Erstellung ÖPNV-Konzept
  • Parkhäuser wieder in städtischer Hand!
  • Mehr bezahlbarer Wohnraum und anderer Umgang mit kommunalen Flächen
  • Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035
  • Ausbau Angebot Bürgerenergiegenossenschaft
  • Errichtung Klimarat / Klimaausschuss
  • Reduzierung des Flächenverbrauches
  • Umbenennung Franz-Konrad-Straße
  • Erhöhung Gewerbesteuer

Abschließend zusammengefasst hat unsere Fraktionsvorsitzende ihre Rede übrigens mit folgendem Zitat von Willy Brandt: „Der Frieden ist nicht alles. Aber ohne Frieden ist alles nichts!“

 

News von der SPD

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:35
Online:1