Meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Gmünder SPD feiert in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum. Nachdem die Parteiarbeit durch die Coronapandemie stark eingeschränkt war, freuen wir uns, ohne weitreichende Coronabeschränkungen ein gemeinsames Fest feiern zu können.
Hiermit laden wir Sie daher herzlich zu unserer Jubiläumsfeier anlässlich des 150-jährigen Bestehens der SPD in Schwäbisch Gmünd ein. Gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Ostalb, zahlreichen Gästen aus Politik, Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft sowie unserem Festredner, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, wollen wir dieses Jubiläum gebührend feiern und würdigen. Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch wird ein Grußwort sprechen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen am Samstag, dem 2. Juli 2022. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr im Leutzesaal des Congress Centrum Stadtgarten (Rektor-Klaus-Straße 9, 73525 Schwäbisch Gmünd). Um Anmeldung an tim-luka.schwab@gmx.de wird gebeten.
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 30. März 2022
Klimaneutralität der Stadt Schwäbisch Gmünd bis 2035 – das geht nur mit einem Masterplan. Ein erster Schritt ist der Beitritt zum European Energy Award, auch um Zuschüsse zu generieren. Dass die Stadt dafür Geld in den Haushalt 2022/2023 einstellen soll, war für Stadtrat Tim-Luka Schwab keine Frage: „Wir wollen den Masterplan bis Ende 2023 auf dem Tisch haben“, stellte er fest. Die Summe von zweimal 50 000 € sei gut angelegtes Geld.
Dann konnte der Haushalt auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen werden.
Ebenfalls ums Klima ging es beim Bebauungsplan des Technologyparks Aspen. Klimaneutralität gehöre auch in den Vertrag mit dem Planungsbüro. Nur so sei dies ein „zukunftsweisendes Projekt für Arbeitsplätze und für Mobilität“, so Stadtrat Tim-Luka Schwab in seiner Stellungnahme.
Der Antrag, jetzt sofort eine Städtepartnerschaft mit der Ukraine im Grundsatz zu beschließen, wurde strittig diskutiert. Für die SPD-Fraktion war klar, dass dieses Zeichen an die Geflüchteten bei uns und für die vielen Menschen, die derzeit sich solidarisch engagierten, jetzt wichtig sei. Konkret könne diese Städtepartnerschaft nach einem Waffenstillstand bzw. nach einem Friedensvertrag mit Leben gefüllt werden. „Der richtige Zeitpunkt für einen solchen Beschluss ist jetzt!“, so Stadtrat Uwe Beck. – Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Alessandro Lieb verwahrte sich gegen Versuche der AFD, Flüchtige in unterschiedliche Klassen einzuteilen. „Es gibt keine Flüchtlinge erster oder zweiter Klasse“, so Alessandro.
Das Schulessen an den Gmünder Schulen soll ab dem kommenden Schuljahr neu geregelt werden. Da gebe es nach Gesprächen mit den Schulleitungen vor Ort noch Klärungsbedarf, so Stadtrat Uwe Beck. Die Schulleitungen und die Elternbeiräte hätten den Wunsch vorgetragen, stärker in den Entscheidungsprozess eingezogen zu werden. Und: „Gleich zu Beginn des neuen Jahres bedarf es einer Evaluation der Neuregelung, und zwar dahin gehend, wie es läuft, ob nachgesteuert werden muss und ob neu gedacht werden muss“, so Uwe.
(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat)
Im Rahmen der Frauenaktionswoche veranstalteten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schwäbisch Gmünd einen Stand auf dem Gmünder Marktplatz um auf die in der Gesellschaft grassierende „Hate Speech“, also Hassrede gegenüber Frauen, aufmerksam zu machen. Die Juso-Vorsitzende Lydia Geberth sagt hierzu: „Leider kommen Sprüche wie ‚geile Titten Süße’ immer noch im Alltag vieler Frauen vor. Das ist ein untragbarer Zustand, worauf wir mit unserem Stand und unseren Flyern aufmerksam machen wollen.“ Auch die Vorsitzende des Integrationsbeirates und Beisitzerin im Ortsvereinsvorstand, Süheyla Torun, findet dass bei der Gleichstellung der Geschlechter noch viel zu tun ist. Sprüche, die berufstätige Frauen kritisieren und Verantwortungslosigkeit gegenüber ihren Kindern vorwerfen, hätten in der heutigen Zeit nichts zu suchen. Abschließend zog die Beisitzerin und Alt-Stadträtin Ursula Seiz folgendes Fazit: „In den letzten Jahrzehnten ging bei der Gleichstellung von Mann und Frau viel voran, aber nicht genug. Wir brauchen endlich wirkliche Gleichstellung, gleiche Bezahlung und Sensibilität in der Sprache. Dafür lohnt es sich, Jahr für Jahr zu kämpfen.“
Am vergangenen Mittwoch hat unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Sigrid Heusel, die Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd abgegeben. Gemeinsam als Fraktion haben wir viele wichtige Punkte und Anträge erarbeitet, die unsere Fraktionsvorsitzende dann vorgetragen hat. Vollumfänglich nachgelesen werden kann die Rede im Bürgerinformationssystem der Stadt Schwäbisch Gmünd.
Hier aber schon einmal ein paar unserer Kernpunkte:
Abschließend zusammengefasst hat unsere Fraktionsvorsitzende ihre Rede übrigens mit folgendem Zitat von Willy Brandt: „Der Frieden ist nicht alles. Aber ohne Frieden ist alles nichts!“
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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