SPD Schwäbisch Gmünd

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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich wilkommen auf der Homepage der SPD Schwäbisch Gmünd! Wir freuen uns über ihr Interesse an unserer Arbeit. Sie finden auf unserer Internetseite alle Informationen zur SPD in Schwäbisch Gmünd, also der SPD-Gemeinderatsfraktion, dem SPD Stadtverband und den SPD-Ortsvereinen Schwäbisch Gmünd, Bettringen, Herlikofen-Hussenhofen, Großdeinbach und Lindach. Wir präsentieren Ihnen aktuelle Pressemitteilungen, Stellungnahmen, inhaltliche Positionierungen und Termine. 

Falls sie Fragen oder Interesse an unserer politischen Arbeit haben, sprechen Sie uns gerne an. Sie sind herzlich eingeladen sich bei uns für eine freie, gerechte, soziale und ökologische Gesellschaft zu engagieren!

Gmünder SPD stellt Kandidaten und Kandidatinnen für Gemeinderat und Kreistag auf

Der Stadtverband der SPD Schwäbisch Gmünd hat am vergangenen Samstag in Straßdorf in einer Nominierungsversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Im vollen Saal  wurden in kämpferischer Stimmung Kandidaten vorgestellt, politische Inhalte transportiert und Bürger begrüßt, die sich dieses Jahr erstmalig kommunalpolitisch einbringen wollen. Für kommunalpolitisch engagierte Väter und Mütter wurde eine Kinderbetreuung angeboten. Die Liste der SPD wird sowohl für den Kreistag als auch für den Gemeinderat wieder von der erfahrenen Kreisrätin und Gemeinderätin Sigrid Heusel angeführt: "Ich bin stolz darauf, dass es uns als Partei auch in diesen bewegten Zeiten gelungen ist, eine ausgewogene und bunte Liste zu nominieren, die unsere Stadt in Gänze abbildet", so Heusel. Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzender von Schwäbisch Gmünd Tim-Luka Schwab zeigte sich ebenfalls sehr zufrieden: "Meine Generation ist nicht mehr so einfach für kommunalpolitische Arbeit zu gewinnen. Umso bemerkenswerter finde ich, dass viele junge Leute zum ersten Mal bei uns kandidieren wollen. Das motiviert mich auch persönlich". SPD Kreisvorsitzender Jakob Unrath wies in seiner Rede auch auf die Europawahl hin: "Es gibt eine direkte Verbindung des politischen Geschehens in der EU bis zur Arbeit in den kommunalen Gremien. Wir als SPD sehen das große Ganze und wollen unsere sozialdemokratischen Akzente für eine faire Zukunft für alle überall stark machen", so Jakob Unrath. Die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende und Ortsvereinsvorsitzende SPD Schwäbischer Wald, Ulrike von Streit, leitete die Versammlung und wies auf den Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau am 19. Februar hin: "Angesichts der menschenverachtenden Pläne der Antidemokraten und Extremisten wissen wir, dass sich Hanau  wiederholen kann, wenn wir einfach zusehen, wie diese Personen ihre gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gezielt nutzen, um zu hetzen und zu mobilisieren." Stellvertrende Stadtverbandvorsitzende Miriam Weber fügt hinzu: "Das starke Signal der Zivilgesellschaft in den letzten Wochen hat auch uns als Partei in Gmünd bestärkt und uns neue Weggefährten beschert. Gemeinsam werden wir uns weiterhin für eine lebenswerte Stadt für alle  Gmünder einsetzen."

 

Sozialdemokrat*innen zeigen Flagge gegen Rechts

Aktuell gehen Millionen Menschen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Die Deportationspläne der AfD sorgen in großen Teilen der Gesellschaft für Empörung. Nach diesen Plänen sollen Millionen deutsche Staatsbürger*innen und andere Menchen mit Migrationsgeschichte "remigriert", also verfassungswidrig und gegen ihren Willen deportiert werden. Am vergangenen Samstag demonstrierten mehr als 30 Sozialdemokrat*innen aus dem gesamten Ostalbkreis für Solidarität und Vielfalt und gegen die menschenverachtende Politik der AfD. Gemeinsam mit über 3000 Gmünder*innen wurde auch in Schwäbisch Gmünd ein starkes Zeichen gegen die verfassungsfeindlichen Deportationspläne der AfD gesetzt. Solange Demokrat*innen in diesem Land Politik machen, wird die AfD mit ihren verbrecherischen Vorhaben nicht durchkommen.

Gmünder SPD wirbt für konstruktiven Umgang mit geflüchteten Menschen

Angesichts der aktuellen Debatte um die Aufnahme geflüchteter Menschen in Schwäbisch Gmünd wirbt die Gmünder SPD für einen konstruktiven, sachlichen und differenzierten Umgang mit den Themen Flucht und Migration: „Schwäbisch Gmünd ist eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es ist traurig, dass sich der Oberbürgermeister durch die aufgeheizte Stimmung wegen der Rechtsextremen im Land in seiner Politik treiben lässt“, erklärt SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Insbesondere die Tatsache, dass Oberbürgermeister Richard Arnold in der Talkshow „Maischberger“ ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl vermieden hat, verärgert den Sozialdemokraten. Das sei die Abkehr von der Politik von Angela Merkel und ein Verhalten, das einem „Fähnlein im Wind“ gleichkomme. Oberbürgermeister Arnold werfe in Interviews wiederholt Zahlen und Einzelbeispiele in den Raum, die jede objektive und differenzierte Bewertung der Lage vermissen lassen.

Zweifel am Grundrecht auf Asyl und der Aufnahme Geflüchteter nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu streuen, ist für die Gmünder SPD und die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Miriam Weber indiskutabel: „Wer in Deutschland als geflüchteter Mensch oder Asylbewerber*in anerkannt wird, hat das Recht zu bleiben, Unterstützung zu erfahren und Zukunftsaussichten zu erhalten. Selbstverständlich muss das Ziel sein, die Menschen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt und unsere Gesellschaft zu integrieren. Man muss aber auch sehen, dass aus der Ukraine vor allen Dingen Frauen und Kinder geflohen sind. Da braucht es flexiblere Angebote und den Abbau bürokratischer Hürden, um die Menschen in Arbeit zu bringen.“

Den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist wichtig zu betonen, dass vergleichbare europäische Länder wie die Niederlande oder Dänemark bereits Beschäftigungsquoten bei arbeitsfähigen Geflüchteten aus der Ukraine von über 50 oder sogar 77 Prozent erreicht haben. Es müsse daher darum gehen, das eigene Integrationssystem leistungsfähiger zu gestalten. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil habe das Problem bereits erkannt und bringe derzeit verschiedene Vorhaben auf den Weg, um die Integration der Menschen in Gesellschaft und Arbeit zu verbessern. Klar sei aber auch, dass Menschen ohne Bleibeperspektive das Land wieder verlassen müssen.

Die Gmünder SPD appelliert an Oberbürgermeister Arnold, zu seiner ursprünglich humanistischen Haltung zurückzukehren. Es brauche eine gemeinsame überparteiliche Anstrengung bei diesem Thema, dann werde man die Aufnahme und Integration der geflüchteten Menschen gut bewältigen können.

„In Schwäbisch Gmünd entsteht eines der nachhaltigsten Logistik-Zentren der Welt!“

SPD-Gemeinderatsfraktion zu Besuch bei WELEDA

Seit über 100 Jahren in Schwäbisch Gmünd – und das Firmen-Credo hat sich nicht verändert: Mensch, Natur, Gesundheit und Schönheit im Blick zu halten. Dafür steht Weleda auch weiterhin, so Alois Mayer, Mitglied der Geschäftsführung.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion von den Zahlen: Über 2500 MitarbeiterInnen, davon ca. 800 in Schwäbisch Gmünd bei ca. 400 Millionen € Jahresumsatz. Über 600 Arznei- und Naturkosmetik-Artikel habe man im Angebot. Dem Heilpflanzenanbau im Himmelsgarten in Wetzgau komme da eine besondere Bedeutung zu. Nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine war es wichtig und richtig, so Tobis Jakob von der Weleda Öffentlichkeitsarbeit, dass Weleda sich aus dem russischen Markt zurückgezogen habe. Immer wichtiger für die Arbeit der Zukunft sei Nachhaltigkeit – auch in der Medizin. Die sog. Integrative Medizin verbinde konventionelle und komplementäre Medizin, zum Beispiel in der Rheuma-Therapie.

„Das ist ein tolles Bekenntnis zum Standort Schwäbisch Gmünd!“, freute sich SPD-Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel über den Neubau des Logistik-Campus durch Weleda auf dem Gügling. „Dort entsteht eines der nachhaltigsten Logistikzentren der Welt“, so Alois Mayer. Dieser sei besonders nachhaltig durch natürliche Baumaterialien und durch den klimaneutralen Betrieb. Die Inbetriebnahme ist für Frühjahr 2024 vorgesehen. „Der Markt wird auch für Weleda schwieriger, weil es auch im Biobereich immer mehr Wettbewerb gibt und der Begriff ‚Naturkosmetik‘ rechtlich nicht geschützt ist“, meinte Tobias Jakob. Umso beeindruckender empfanden es die Kommunal-PolitikerInnen, dass Weleda von seinen Standards in Sachen Nachhaltigkeit nicht abrücken wolle. „Wir bleiben unserer Philosophie weiter verpflichtet“, so der Firmensprecher.

Unsere Forderung bleibt: Mehr Bäume auf Markt- und Johannisplatz!

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 8. 2. 2023

„Omas for Future“ standen vor dem Congress-Center in Schwäbisch Gmünd – das sollte keine der üblichen Gemeinderatsitzungen werden. Es ging um „Grüne Urbanität“ in der Stadt, in einigen Straßen, und – vor allem auch auf den zentralen Plätzen in Gmünd: Marktplatz und Johannisplatz.

Die Verwaltung schlug vor, den Johannisplatz so zu belassen, wie er ist. Auf dem Marktplatz sollte am Kriegerdenkmal eine kleine Wasseranlage entstehen und ein „grünes Dach“ für das Buswartehäuschen. Das war alles, was gegen die zunehmende Überhitzung der Stadt im Sommer unternommen werden sollte.

Unsere Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel nahm engagiert Stellung. Bäume, die man vor 10 Jahren auf dem Johannisplatz „in einer Nacht- und Nebelaktion“ umgesägt hatte, müssen ersetzt werden. Der Gegensatz zwischen großen Veranstaltungen auf den Plätzen und der Pflanzung von Bäumen“ sei ein Schein-Gegensatz“. Es geht nicht um ein „Entweder-oder“, sondern um ein „Sowohl-als-auch“, so Sigrid Heusel. Und weiter: „Wir meinen, dass sich ein Kompromiss zwischen Bäumen und Veranstaltungen finden lässt, wenn man nur will.“ Das Klima warte nicht auf uns und unsere Entscheidungen. „Auch die Veranstaltungen und die genaue Durchführung von Veranstaltungen sind nicht in Stein gemeißelt und müssen sich der dramatisch veränderten Situation anpassen“, so unsere Vorsitzende.

Die Stadtverwaltung blieb bei ihrem Vorschlag, die Plätze ohne Bäume irgendwie zu begrünen. Der SPD-Fraktion, aber auch den Linken und den Grünen war und ist das zu wenig. Dem Antrag der Fraktion Die Linke, über die beiden Plätze und die sonstigen Straßen getrennt abzustimmen, haben wir zugestimmt. Der Antrag wurde von den restlichen Stadträten und vom OB abgelehnt.

Dann musste in der Gesamtheit abgestimmt werden – und um ein Zeichen zu setzen, haben wir uns der Stimme enthalten.

Wir sind als SPD-Fraktion bereit, in einen Dialog einzutreten, wie Veranstaltungen und die Überwindung der Überhitzung unserer Innenstadt „unter einen Hut gebracht werden können“. Die Mehrheit des Gemeinderates ist sich der Dramatik der Lage nicht bewusst.

Uwe Beck – Öffentlichkeitsarbeit SPD-Gemeinderatsfraktion Schwäbisch Gmünd

 

News von der SPD

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14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
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11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

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