14.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

„Arbeit darf nicht krank machen!“

 

Ja zum Lieferkettengesetz – SPD-Fraktion will Nachbesserungen!

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 9. Juni 2021

- Das neue Lieferkettengesetz ist ein Meilenstein „für die Achtung von Menschenrechten weltweit“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel. Das Gesetz der Bundesregierung gehe aber nicht weit genug. Die Lobby-Interessen müssten besser bekämpft werden, so Stadtrat Alessandro Lieb. „Arbeit darf nicht krank machen!“, stellte Stadtrat und Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab klar. – Wir bleiben an diesem Thema weiter dran!

- Der Gmünder Wald soll und muss umgebaut werden, um dem Klima-Wandel standhalten zu können. Natürlich muss er gut bewirtschaftet werden, aber wenn nötig, „dann können wir auch mal ein Jahr auf den Erlös aus dem Holzeinschlag verzichten“, so Sigrid Heusel.

- Ein neues „Amt für nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung“ “ soll dieses wichtige Zukunftsthema „Klima“ in Gmünd besser kommunizieren und schlagkräftiger in der Umsetzung machen. Die SPD-Fraktion kann dem zustimmen, aber: „Es reicht nicht, ein Amt zu installieren; es muss auch an Ergebnissen gemessen werden!“, so Sigrid Heusel für die Fraktion.

- Ein sog. „Staufer-Fries“ soll die Südwand der Remsgalerie verschönern. Auf Initiative des Gmünder Künstlers Helmut M. Gruber-Ballehr soll ein 60 Meter langes Kunstwerk die Staufer-Geschichte der Stadt Gmünd erzählen. Ein Verein bündelt dabei ein großes bürgerschaftliches Engagement. Die Kosten trägt dieser Verein. Auf die Stadt kommen Stromkosten und ggf. Reinigungskosten zu. SPD-Stadtrat Uwe Beck dankte der Familie Ballehr und dem Verein für eine neue künstlerische Attraktion in der Ledergasse. „Wir freuen uns auf die Installation – für die Bürgerschaft und für die Gäste, die zu uns nach Gmünd kommen!“

- Die Bemühungen der Stadt, in Bargau ein Gewerbegebiet (Aspen) zur Förderung des Wasserstoffantriebs zu errichten, werde lt. OB Arnold in Stuttgart nicht genug gewürdigt. SPD-Stadtrat Alessandro Lieb, der bei IG Metall in Stuttgart arbeitet, sagte die Unterstützung der Gewerkschaften auf Landesebene für das Gmünder Projekt zu.

- Der Dachverband der Gmünder Altersgenossenvereine tue alles, um die AGV-Feste in diesem Jahr zu ermöglichen. Pandemiebedingt zögern noch einige Vereine mit ihren Festen. SPD-Stadtrat und AGV-Stadtverbands-Vorsitzender Gerhard Bucher sicherte allen Vereinen die Unterstützung des Dachverbandes zu. „Ich freue mich auf möglichst viele fröhliche Feste!“, so Bucher abschließend.

(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd)

06.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion spendet und pflanzt zwei Bäume im Mühlbergle

 
Die SPD-Fraktion mit den frisch geplanzten Purpur-Erlen sowie Julius Mihm und Zeno Bouillon.

„Die ersten Sommertage im März haben wir eben erlebt!“, so Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel bei der Pflanz-Aktion von zwei Bäumen am Mühlbergle. „Die Stadt heizt sich immer mehr auf – das muss verhindert werden mit den Möglichkeiten, die wir haben“, so SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Wo immer das möglich und sinnvoll ist, sollten in der Stadt Bäume gepflanzt werden, um im Sommer für Kühlung zu sorgen und um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Deshalb ist die SPD-Fraktion im Gmünder Gemeinderat im Beisein von Baubürgermeister Julius Mihm und Zeno Bouillon vom Garten- und Friedhofsamt gerne bereit, sich an der Baum-Pflanz-Aktion zu beteiligen und zwei Bäume zu spenden. Es handelt sich um zwei Purpur-Erlen, denen weder Frost noch Streusalz etwas anhaben können. Als sog. Zukunftsbäume bzw. Klimabäume sind sie bestens geeignet, das Stadtklima der nächsten Jahrzehnte auszuhalten und zu verbessern. Bürgermeister Mihm dankte der SPD-Fraktion für ihren Beitrag zur Verbesserung des Klimas in der Stadt. „Es sind nur kleine Schritte, aber jeder noch so kleine Beitrag ist wichtig für die Zukunft unserer Innenstadt“, so Mihm.

Die Bürgerschaft (Betriebe, Vereine, Einzelpersonen, etc.) ist eingeladen, sich an dieser Aktion für mehr Klimaschutz und für mehr Nachhaltigkeit in der Stadt zu beteiligen. Das Garten- und Friedhofsamt der Stadt unterstützt solche Pflanzungen. „Ohne die Beratung und Unterstützung der Fachleute in der Stadtverwaltung geht es nicht. Herzlichen Dank für das große Engagement im Team um den Leiter des Amtes Herrn Zeno Bouillon“, so SPD-Stadträtin Britta Wertner-Penteker.

01.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion: Ja zur Buchstraße und Ja zur Feuerwehr!

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 24. 3. 2021

„Die Renovierung des Florians und die Buchstrasse in einen Gegensatz zu bringen, lehnen wir ab!“ Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel kritisierte die Versäumnisse der Stadtführung scharf. „Es fehlt seit Jahren eine ernsthafte Planung für die Feuerwehr“, so Heusel. Sie begründete, warum die SPD-Fraktion beim Antrag pro Buchstrasse bleibe. Dieser wurde abgelehnt. Das ist bedauerlich – für die BewohnerInnen der Oststadt und die ehrenamtlich Engagierten.

Der Antrag, die Feuerwehr in den nächsten Jahren mit einer Summe von 1,5 Millionen € auszustatten, fand die Mehrheit im Gemeinderat. Wir danken den Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern für ihren großartigen Einsatz für Leib und Leben unserer Bürgerschaft!

Die Grundsteuer wurde moderat angehoben und bringt der Stadt eine knappe Million € Mehreinnahmen.

Die Spendenaktion „100 000 Bäume“ fand gleichfalls eine Mehrheit im Rat. Wer spendet, kann jetzt eine Quittung von der Stadt bekommen. Der klimagerechte Waldumbau kommt so energisch auf die Tagesordnung.

Wo können in Gmünd Bäume sinnvollerweise gepflanzt werden. Die Stadtführung zögert und fordert eine gesamtheitliche Sicht auf diese Angelegenheit. Mit Mehrheit wurden 250 000 € genehmigt. Stadtrat Tim-Luka Schwab stellte klar, dass die Pflanzung von Bäumen die Aspekte Städtebau und Verkehrsplanung durchaus berücksichtigen würde.

Die Einrichtung eines Klima-Ausschusses wurde abgelehnt. Uwe Beck und Tim-Luka Schwab – unterstützt von den Linken und en Grünen – setzten sich mit ihren Argumenten nicht durch. „Wir brauchen einen Ausschuss mit Entscheidungsbefugnis! Der bisherige Klimarat ist eine schlechte Witzveranstaltung!“, so Tim-Luka in seinem Redebeitrag. – So bleibt es dabei, in den schon bestehenden Ausschüssen des Gemeinderates die Aspekte des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit einzubringen.

(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Gmünder Gemeinderat)

09.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sieben Haushaltsreden, zwei schon bald sanierte Straßen und das Ende eines Rechtstreits

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 3. 5. 2021

1. Sieben Haushaltsreden gab es zu überstehen. Unsere Vorsitzende Sigrid Heusel überzeugte durch eine klar strukturierte, konkrete und vor allem: durch eine sozialdemokratische Rede. Sie sagte Ja zu Aspen, ja zu einer attraktiveren Innenstadt, ja zu guter Betreuung und Bildung, ja zu einem Familien- und Jugendhotel in GD, Ja zu klimaneutralen Wohnprojekten, ja zu einem besseren ÖPNV und zu Radwegen. Ihr Nein galt der Ansiedlung von Amazon und einem weiteren ungehemmten Flächenverbrauch. Trotz erhöhter Neuverschuldung wiese der Haushalt 2021 – so Sigrid Heusel – in die Zukunft.

2. Die Herlikofer Straße wird saniert. Das 2-Millionen-Projekt kann endlich starten. Wie der Radweg am besten geführt werden kann, soll bis Baubeginn geklärt werden.

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll auch die Buchstraße trotz klammer Kassen saniert werden. Die Baukosten betragen 4 Millionen €, der Eigenanteil der Stadt liegt bei 1,8 Millionen €. Die Oststadt wird dadurch aufgewertet, auch die Radfahrer kommen besser durch, und das ehrenamtliche Engagement vor Ort erfährt eine wichtige Wertschätzung.

3. Um einen Rechtstreit zu beenden, stimmt die Stadt einem Vergleich zu und bezahlt für angefallene Mehrkosten 1,35 Millionen € für die Verlängerung der Bahnunterführung anlässlich der Landesgartenschau 2014 an die Bahn. Augen zu und durch! Die Landesgartenschau ist jetzt hoffentlich endabgerechnet.

4. Auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet werden keine Altkleidercontainer mehr stehen. Private Anbieter nutzen die Möglichkeit, Kleider zu sammeln. Was aber vermehrt zur Vermüllung der Container-Stationen geführt hat, Der Kreisverband des DRK ist mit seinen Kleider-Containern betroffen und auch einverstanden und sucht private Flächen für die Platzierung eigener Container.

(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion im Gmünder Gemeinderat)

12.02.2021 in Landespolitik

Wie retten wir das Klima in BW?

 

Der klimapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Gruber, diskutiert am 16. Februar, ab 17:30 Uhr, mit dem Gmünder SPD-Landtagskandidaten Jakob Unrath in einer Videokonferenz über den Klimaschutz in Baden-Württemberg. Dabei wird beleuchtet, wo Baden-Württemberg beim Klimaschutz steht und mit welchen Maßnahmen die SPD im Land den Klimaschutz vorantreiben und das Klima für die künftigen Generationen retten will. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Zugangsdaten VK Klimaschutz mit Gernot Gruber

Meeting-Link: https://eislingenonline.my.webex.com/eislingenonline.my/j.php?MTID=m9caf1bf361961e656175f68766dfd5d6

Meeting-Kennnummer: 181 372 6717

Passwort: 1234

Über Videosystem beitreten

Wählen Sie 1813726717@webex.com

Sie können auch 62.109.219.4 wählen und Ihre Meeting-Nummer eingeben.

Über Telefon beitreten

+49-619-6781-9736 Germany Toll

+49-89-95467578 Germany Toll 2

Zugriffscode: 181 372 6717

 

Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab

Homepage: http://timschwabspd.de

 

News von der SPD

27.10.2021 18:03 KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT
MIT TEMPO UND PRÄZISION Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen. Mit einem straffen Zeitplan verhandeln derzeit SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll die Einigung

26.10.2021 18:37 KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

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