Scheffold und JU können nicht rechnen

Veröffentlicht am 29.10.2014 in Jusos in Aktion

Scharf kritisieren die Jusos Schwäbisch Gmünd den CDU-Landtagsabgeordneten Scheffold und dessen Jugendorganisation. „50  Jahre in Regierungsverantwortung im Land und nur Schulden gemacht. Heute mit brachialer Gewalt diejenigen niederschreien wollen, die einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und ihn nicht nur predigen. Herr Scheffold und seine Junge Union können nicht rechnen“, so Vorstandsmitglied Marius Dittenhauser aus Mögglingen. In der Bildungspolitik hänge die JU und der konservative Abgeordnete der Landes-CDU hinterher, diese gehe den Weg der Gemeinschaftsschulen längst mit. Über den Städtetag erfahre der SPD-Kultusminister großen Zuspruch für sein Vorhaben.

„Vor wenigen Jahren war die neue Schulform nach Ansicht der CDU noch das Werk des Teufels, genauso wie die Windenergie oder die Kleinkinderbetreuung und die Ganztagesschule. Es braucht meist einen Wink von Mutti aus Berlin, dass sich in den Köpfen der CDU-Spitzen etwas tut. Bei Herrn Scheffold dauert das eben noch bis nach der nächsten Wahl“, so Ulrike von Streit-Ivanov. Die Landesregierung arbeite erfolgreich. Allein im Wahlkreis könne man deutlich sehen, dass Straßen saniert würden. Spatenstiche habe die CDU verteilt, gebaut nur selten, so die Jusos. Jetzt komme die Ortsumfahrung Bargau, die Landesstraße zwischen Heuchlingen und Mögglingen und viele weitere Maßnahmen im Altkreis.
Diese Regierung habe bereits über 1 Milliarde in Bildung investiert, Hochschulen entlastet und Gesetze auf den Weg gebracht, die die CDU teilweise Jahrzehnte vor sich hergeschoben habe. Das sei eine generationengerechte Politik, wie sie die CDU nie hinbekommen habe. „Auch wir Jusos diskutieren mit unserer Mutterpartei über das Regierungshandeln und haben manchmal eine andere Auffassung. Herr Scheffold aber macht keine konstruktive Oppositionsarbeit, sondern haut wie von der Tarantel gestochen auf alles ein. Da kann man sich gelassen zurücklehnen, denn der politische Mitbewerber für 2016 möchte halt ein bisschen „hendla“, so Gemeinderat Fabian Fink aus Abtsgmünd abschließend.

 

Homepage Jusos Schwäbisch Gmünd

News von der SPD

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:22
Online:2