Gemeinsame Werte diskutieren

Veröffentlicht am 28.04.2015 in Jusos in Aktion

Bei ihrem jüngsten Treffen diskutierten die Jusos Schwäbisch Gmünd über das Freihandelsabkommen TTIP und den aktuellen BND/NSA-Skandal. Die Jusos lehnen wie der Großteil der SPD-Basis das Abkommen beim bisherigen Verhandlungsstand ab.

„Aus unserer Sicht sind zu viele Fragen ungeklärt. Es bestehen weiterhin Gefahren für viele erkämpfte ökologische und soziale Standards. Bei einer Abwägung muss es derzeit weiterhin bei einem Nein bleiben“, so Vorstandsmitglied Michael Bareiß. Die Jusos greifen geleichzeitig den CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter für seine Aussage an, trotz Bedenken bei TTIP, dem Abkommen am Ende zuzustimmen. Das Argument, dass man mit den USA die gleichen Werte teile und durch eine Ablehnung des Abkommens diese sich von Europa abwenden würden, sei absurd. Mit den USA verbinde Deutschland viel, gerade auch mit Blick auf das historisch anstehende 70-jährige Kriegsende am 8. Mai. Jedoch müsse man über Probleme sprechen können, ohne dass Totschlagargumente in die Diskussion einkehrten. „Es zeigt keine große Haltung, wenn man ein Handelsabkommen zu jedem Preis annimmt, weil sich sonst der Handelspartner abwenden könnte“ so Marius Dittenhauser. Der aktuelle Skandal um den BND und NSA zeige erneut, dass auf beiden Seiten über die „Werte“ gesprochen werden müsse. Das Abhören von befreundeten Staaten und der gesamten Bevölkerung greife bei zunehmender digitaler Abhängigkeit massiv in die Bürgerrechte ein. Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister de Maizière versuchten sich durch einen großen Skandal durchzulavieren. „Niemand übernimmt Verantwortung, alles wartet ab und man fragt sich wie groß dieser Skandal noch werden muss bis Konsequenzen gezogen werden“, so die Jusos.

 

Homepage Jusos Schwäbisch Gmünd

Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab

Homepage: http://timschwabspd.de

 

News von der SPD

26.10.2021 18:37 KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:67
Online:1