SPD Schwäbisch Gmünd

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„Ausreichender Lohn gehört zur Würde“

Veröffentlicht am 04.09.2009 in Bundespolitik

Zur Arbeit gehöre auch die Würde. „Wenn man aber nach einem Monat Arbeit so wenig verdient, dass man davon nicht leben kann, dann verletzt das die Würde.“ Für diese Aussage bekam Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Donnerstagabend bei seinem Besuch in Gmünd viel Beifall.
Wolfgang Fischer, © Gmünder Tagespost 04.09.2009

Schwäbisch Gmünd. Scholz’ Ausführungen stießen auf großes Interesse, das Prediger-Refektorium war fast voll besetzt. Immerhin sprach der Sozialdemokrat, der mit seinem Besuch den Gmünder SPD-Bundestagskandidaten Christian Lange im Wahlkampf unterstützte, über „einen zentralen Teil unseres Lebens“, wie er die Arbeit nannte. Dazu müsse ein ausreichender Lohn gehören. Olaf Scholz verwies darauf, dass seine Partei „gegen den Widerstand des Koalitionspartners“ die Zahl der Mindestlöhne deutlich ausgeweitet habe. Sein Ziel sei ein allgemeiner Mindestlohn, damit „niemand befürchten muss, dass er nach unten durchrutscht“. Er warnte aber davor, dass Union und FDP diese Entwicklung wieder zurückdrehen wollten. Nicht umsonst seien aus dem CSU-geführten Wirtschaftsministerium Vorschläge gekommen, Arbeitsverhältnisse und Beschäftigtenrechte drastisch zu beschränken. „Wenn nach der Wahl schwarz-gelb regiert, wird das umgesetzt.“ Dabei, so der Minister, hätten gerade Werte wie Kündigungsschutz, Arbeitnehmermitbestimmung und Betriebsräte dazu beigetragen, dass die auf seine Initiative hin ausgeweitete Kurzarbeit so gut funktioniere. Und die sei ein zentraler Grund dafür, dass Deutschland bislang von den Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise noch relativ verschont geblieben sei.
Als weiteren Grund nannte Olaf Scholz die millardenschweren Konjunkturprogramme, die die Bundesregierung in Gang gesetzt hat. Angesichts der damit verbundenen Neuverschuldung seien aber Wahlversprechen von Steuersenkungen auf Jahre hinaus völlig illusorisch. Scholz kritisierte auch die Linke, die behaupte, Deutschland sei kein Sozialstaat. Ein Staat, der pro Jahr rund 750 Millionen Euro für die soziale Sicherung ausgebe, sei durchaus sozial.
Als zentrale Notwendigkeit für die Arbeitswelt der Zukunft warb Scholz dafür, dass junge Leute einen Schul- und Ausbildungsabschluss bekommen. Das sei ganz entscheidend für den Erfolg auf dem Arbeitsmarkt. Dass so viele jungeMenschen derzeit die Schule ohne Abschluss verlassen, „ist ein Staatsversagen und darf nicht hingenommen werden“, forderte er. Der Gmünder SPD-Abgeordnete Christian Lange hatte zuvor darauf hingewiesen, dass bei den jüngsten Arbeitsmarktzahlen für Ostwürttemberg auch die Jugendarbeitslosigkeit in die Höhe geschnellt war.
Vor seiner Rede hatte sich der Bundesarbeitsminister ins Goldene Buch der Stadt Schwäbisch Gmünd eingetragen. Und Oberbürgermeister Richard Arnold hatte dem prominenten Gast bei einem kurzen Rundgang im Stadtzentrum einige der Sehenswürdigkeiten Gmünds gezeigt. Beeindruckt zeigte sich Olaf Scholz dabei von dem Sommer-Spielplatz auf dem Marktplatz.

© Gmünder Tagespost 04.09.2009

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