Nicht einmal 250 Besucher waren bereit dem Ministerpräsidenten am vergangenen Dienstag zuzuhören was dieser inhaltlich für den kommenden Sonntag zu sagen hatte. Wie erwartet kam nicht viel!
Die Jusos konnten jedoch viele Zuhörer im persönlichen Gespräch überzeugen.
Der Auftritt war wie gewohnt schlecht und brachte nur zum Ausdruck mit welcher radikalen Vorgehensweise CDU und FDP nach den Wahlen regieren wollen. Die Jusos starteten eine Aktion und verteilten auf dem Johannisplatz Flugblätter, um die Aussagen des Ministerpräsidenten zu widerlegen. Auch Kontakte zur Piratenpartei wurden geknüpft, welche mit einer gelungenen Aktion auf die Seifenblasenaussagen von Günther Oettinger hinwiesen. Dabei wurden auch viele gemeinsame Positionen mit der Piratenpartei deutlich.
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Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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