SPD Schwäbisch Gmünd

„Ohne Nachtragshaushalt wird es nicht gehen!“

Veröffentlicht am 04.04.2020 in Aktuelles

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 1. April 2020 in Zeiten von Corona

Das Corona-Virus wütet, und hinterlässt seine Spuren bis in den Gmünder Gemeinderat. Nur 27 der 52 Gemeinderäte waren in den Stadtgarten geladen, um dort – mit gebührendem Abstand zu den Kollegen – den Haushalt 2020 zu beschließen. Die anderen Stadträte sowie OB Arnold waren per Telefon zugeschaltet.

Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel betonte in ihrem Statement, dass „die SPD-Fraktion die Situation mittragen wird“. Es gelte aber, die Anträge aus dem Gemeinderat aus der März-Sitzung zeitnah zu behandeln. Und: „Bei deutlich steigenden ‚Ausgaben und deutlich weniger Einnahmen gehen wir von einem Nachtragshaushalt aus“, so Sigrid Heusel. Sie betonte, dass der Steg am Lindeneck in Unterbettringen nicht abgerissen werden sollte.

Stadtrat Tim-Luka Schwab begründete in einer persönlichen Erklärung seine Ablehnung des Haushaltes. Vor allem investiere die Stadt zu wenig in den Klima-Wandel und in die Nachhaltigkeit. Auch kritisierte er die in seinen Augen „zu expansive Baupolitik“ der Stadt.

Der Haushalt 2020 wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen.

(Uwe Beck für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion)

 

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