SPD Schwäbisch Gmünd

Eine Gruppe der Gmünder Jusos besuchte Ende März den SPD Bundestagsabgeordneten Christian Lange in Berlin im Rahmen einer politischen Bildungsreise. Auf der 4 tägigen Fahrt erlebten die Jungsozialisten das politische und kulturelle Berlin, wobei jedoch auch der Spaß nicht zu kurz kam.

Auf dem Programm stand neben einem Besuch im Innenministerium und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock auch ein Vortrag mit Führung im Reichstag. Dabei erfuhren die Jusos viel über die Geschichte der SPD und darüber, wie sich einzelne Menschen und Gruppen in den Jahren 1933 bis 1945 gegen die nationalsozialistische Diktatur gewehrt und ihre Handlungsspielräume genutzt haben. Auf einer Stadtrundfahrt erhielt die Gruppe weitere Eindrücke über die Historie und die baulichen Entwicklungen im West- und Ostteil der Hauptstadt. Aber auch die Freizeit stand auf dem Programm. So erforschte man bis spät in den Abend das Berliner Nachtleben, welches in den verschiedenen Stadtbezirken ein vielfältiges Angebot bot. Als ein weiterer Höhepunkt der Reise stellte sich für die Jusos eine Besichtigung im Willy-Brandt-Haus heraus. Mit den Mitarbeitern des Hauses diskutierte man über die Kopfpauschale, die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre und weitere aktuelle Themen und Pläne der Bundesregierung. Hieran schloss sich auch eine spannende Diskussion mit dem Gmünder SPD-Wahlkreisabgeordneten Christian Lange im Paul-Löbe-Haus, dem Abgeordnetenhaus im Parlamentsviertel, an. Dabei stand die Anzeige von Christian Lange gegen Ministerpräsident Stefan Mappus und Justizminister Ulrich Goll wegen Strafvereitelung im Amt im Mittelpunkt des Gesprächs. Lange erläuterte seine Gründe, warum er diesen Schritt eingeschlagen hat. Der Ministerpräsident habe die Pflicht, die Steuer-CD zu kaufen. Die rechtlichen Zweifel der Landesregierung bezeichnete der Abgeordnete als vorgeschoben, da das Bundesland NRW eine ähnliche CD eine Woche vorher erwarb. Baden-Württemberg dürfe nicht zur Steueroase Deutschlands werden. „Mappus muss Manns genug sein, selbstständig zu handeln und nicht durch Dritte, wie Bund oder einem anderen Bundesland“, so Lange. Das nun Rheinland Pfalz die Daten CD aus Baden-Württemberg kaufen müsse sei nur peinlich für den Ministerpräsidenten und schade dem Ländle. Die Jusos bedankten sich bei Christian Lange und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass er bald wieder in Regierungsverantwortung steht.