Gmünder SPD-Ortsverein berät Corona-Lage

Veröffentlicht am 23.10.2020 in Ortsverein

Der Vorstand der Gmünder SPD traf sich unter Leitung ihres Vorsitzenden Tim-Luka Schwab zu Beratungen über die aktuellen politischen Aufgaben. Mit dabei war auch der stellvertr. Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Jakob Unrath. Ganz oben auf der Agenda stand die aktuelle Corona-Lage. „Wir brauchen in den kommenden Wochen wieder mehr Gemeinsinn statt Eigennutz. So verhindern wir einen zweiten Shutdown“, sagte dazu Jakob Unrath. Ein zweiter Shutdown sei für die Wirtschaft, die noch mit den Folgen der Frühjahrskrise zu tun habe, nicht durchzuhalten. Der Gmünder SPD-Ortsvereinsvorstand schloss sich dem an und forderte für Schwäbisch Gmünd, dass alles getan werden müsse, um die Aufrechterhaltung des Schulunterrichts weitgehend in Präsenzform zu ermöglichen. „Dazu gehört auch die Anschaffung von ausreichend Aerosol-Lüftern für die Gmünder Schulen. Bei Minus-Graden lernt es sich im Winter nicht gut“, stellte Tim-Luka Schwab fest. Außerdem müsse unbürokratisch und schnell dafür gesorgt werden, dass der Schulweg unter Corona-Bedingungen gefahrlos möglich werde. Eine Praxis nach dem Motto „Auf dem Schulhof Maskenpflicht – in den Bussen dicht an dicht“ könne nicht akzeptiert werden. Da müssten die Maßnahmen zu Ende gedacht und aufeinander abgestimmt werden. Jakob Unrath machte hier deutlich, dass die Kommunen bei derart wichtigen Aufgaben vom Land finanziell unterstützt werden müssen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, der die Vorschriften des Landes Baden-Württemberg zum Beherbergungsverbot gekippt hatte, wurde hingegen begrüßt. „Hier hat die Landesregierung vorschnell reagiert und zurecht eine juristische Niederlage erlitten“, merkte Beisitzerin Dorothee Henkel an. Denn es sei völlig klar gewesen, dass eine Unterscheidung nach Geschäftsreisen und Urlaubsreisen bei einer solchen Maßnahme völlig weltfremd sei.

 

 

News von der SPD

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:32
Online:3