Große Koalition - Ja oder Nein?

Veröffentlicht am 05.11.2013 in Ortsverein

Bei der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schwäbisch Gmünd waren die Koalitionsverhandlungen natürlich auch Gesprächsmittelpunkt. Die Gründe gegen eine Große Koalition und auch die Gründe dafür wurden dabei abwägend diskutiert.

Bei der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schwäbisch Gmünd waren die Koalitionsverhandlungen natürlich auch Gesprächsmittelpunkt.
Die Gründe gegen eine Große Koalition und auch die Gründe dafür wurden dabei abwägend diskutiert.
Nach Auffassung des Gremiums war ein großer Teil der Bevölkerung zufrieden mit dem Regierungsstil der Kanzlerin. Das wurde durch das Wahlergebnis deutlich ausgedrückt. Ein Teil des Vorstandes war daher der Ansicht, dass daraus keinerlei Ansprüche gegen die SPD gestellt werden können. „Wer uns nicht wählt, braucht auch keine Ansprüche an uns zu stellen“, meinte dazu ein Vorstandsmitglied. Den Vorstand entsetzte auch diese latente Europafeindlichkeit, die das Wahlergebnis widerspiegelte. Gerade für die Europawahl im kommenden Jahr wirft dies kein gutes Licht.
Und nicht nur Randparteien waren dabei sehr laut, sondern auch die ständige Forderung nach der Maut für Ausländer, die ja in erster Linie aus anderen Ländern Europas stammen, durch den CSU Vorsitzenden verstoßen eigentlich gegen SPD-Prinzipien.
Was aber den Vorstand ganz besonders betroffen machte, war die Reaktion der derzeitigen Regierung zu Lampedusa. Von der Kanzlerin kam kein bedauerndes Wort. Innenminister Friedrichs Reaktion darauf war kein Bedauern, sondern die Forderung, die Grenzen für „Armutsflüchtlinge zu schließen“.
Die SPD setzte sich schon immer ein für die Menschen, die am Rande der Gesellschaft leben. Daraus resultiert auch ein Gastrecht für Flüchtlinge.
„ Wo ist die Hilfe für Syrien? „ fragte die Vorsitzende Brigitte Schoder. Dabei ist es gar nicht erforderlich, die Flüchtlinge nach Deutschland zu bringen. „Warum kann sich eines der reichsten Länder dieser Erde nicht dazu durchringen, die Flüchtlinge vor Ort zu betreuen und eines der vielen Flüchtlingslager in den Nachbarländern Syriens zu versorgen – mit Medizin, mit Schulen, mit Häusern und Lebensmitteln?“ fragte die Vorsitzende nochmals.
„Die Anwesenheit der Kanzlerin vor dem Asylbewerberheim in Gmünd und ihr Handeln kann ich irgendwie nicht zusammenbringen“, meinte auch Vorstandsmitglied Boris Schiek dazu.
Die SPD wollte mit ihrem Wahlprogramm die schwachen Mitglieder in unserer Gesellschaft stärken durch bessere Bildung, einen flächendeckenden Mindestlohn, Ausbau der Kita-Plätze und durch niedere Mieten. „ Bei den Koalitionsverhandlungen sollte genau dieses herauskommen, die Stärkung der Schwächeren“, meinte denn auch Klaus Causemann und fügte ein Zitat Willi Brandts an: „Es macht keinen Sinn, eine Mehrheit (für die Sozialdemokratie) zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“
Der Vorstand wird die Verhandlungen weiterhin mit einer gewissen Skepsis verfolgen, findet es aber „super, das am Ende die Abstimmung durch die Mitglieder steht“, meinte am Ende des Abends Beisitzerin Sonja Schiek.

 

Homepage SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab

Homepage: http://timschwabspd.de

 

News von der SPD

26.10.2021 18:37 KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:66
Online:1