31.03.2019 in Aktuelles

Erinnerungskultur in Welzheim

 

Welzheim- Die Gmünder SPD besuchte heute im Rahmen der Erinnerungskultur mit Vertretern der Stadtverwaltung und weiteren Interessierten des Bündnisses 'Solidarität & Vielfalt', das ehemalige Konzentrationslager (hist. Polizeigefängnis) in Welzheim. Markus Stich bedankte sich stellvertretend für den Stadtverband der SPD bei Herrn Lindauer sowie Frau Barbara Herzer, bei Herrn Michael Weiss, Frau Ann-Katrin Lauer und Frau Sanwald für die Organisation und die Durchführung der Begehung.
 

"Das 'nie wieder' wird zum täglichen Lernprozess".


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17.03.2019 in Allgemein

Die Bundestagsfraktion lädt ein:

 

„Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung“
Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar:
Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen – dafür sind vorrangig Diplomatie und zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern, muss daher verhindert werden.

Dennoch bleiben viele Fragen:

Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern angesichts aktueller Konflikte?

Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt?

Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?

Ist es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll, an Staaten wie Saudi Arabien Waffen zu exportieren, um Arbeitsplätze bei uns zu sichern?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!

Mit herzlichen Grüßen,

Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Christian Lange MdB
Leni Breymaier MdB

14.03.2019 in Pressemitteilungen von Jusos Schwäbisch Gmünd

Sozialstaat der Zukunft

 

Jusos Gmünd laden ein zur Veranstaltung mit MdB Wiebke Esdar Die Jusos Schwäbisch Gmünd laden am Samstag, den 16.03.2019, um 18:00 Uhr in die "Gaststätte TSB", Schwäbisch Gmünd, ein zu einer Diskussionsrunde mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wiebke Esdar. Esdar ist Mitglied verschiedener Ausschüsse und im Parteivorstand der SPD. Dieser hat kürzlich mit einem Beschluss den "Sozialstaat der Zukunft" in den Mittelpunkt der politischen Debatte innerhalb der großen Koalition gestellt. Das Thema soziale Gerechtigkeit ist auch für die Jusos Gmünd von großer Bedeutung. Die BürgerInnen Gmünds sind dazu eingeladen, mit MdB Wiebke Esdar darüber zu diskutieren, wie der Sozialstaat der Zukunft gestaltet werden kann.

04.03.2019 in Aktuelles

Stellungnahme zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019

 

Sigrid Heusel
Fraktionsvorsitzende

14.02.2019 in Aktuelles

Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot ernst nehmen

 

Teilnehmende (v.l.n.r.): Brigitte Schoder, Hans-Dieter Beller, Sigrid Heusel, Dr. Uwe Beck, Clemens Beil, Carolin Morlock, Dirk Holzmann

 

Die Gmünder SPD besuchte am 12.02.2019 St. Elisabeth und kam mit dem Diplom Sozialpädagogen Dirk Holzmann ins Gespräch, der diese Einrichtung für wohnungslose Menschen betreut.

In vielen Städten gehen Bürger für eine soziale Wohnraumpolitik auf die Straße und der SPD ist es ein Anliegen Mietenentwicklung zu drosseln und sozialen Wohnungsbau zu fördern. Das Problem bezahlbaren Wohnraum zu finden betrifft jedoch nicht nur kinderreiche Familien und Auszubildende. In vielen Innenstädten ist bezahlbarer und qualitativ hochwertiger Wohnraum Mangelware, so auch in Schwäbisch Gmünd. Clemens Beil, Vorsitzender des Fördervereins Begegnungsstätte St. Elisabeth e.V. erläutert, dass gerade Menschen die nicht stabil im Leben stehen, durch die hohen Mieten noch stärker in die Wohnungslosigkeit gedrängt werden und auf dem Wohnungsmarkt kaum eine Chance haben. Der Förderverein 1997 von Hans-Dieter Beller gegründet, leistet Hilfe zur Selbsthilfe, doch im Kontext der allgemeinen Wohnungsnot wird das Finden von Lösungen immer schwieriger. In St. Elisabeth sind derzeit 37 Personen in der sogenannten „Tagessatzauszahlung“. 17 Personen übernachten derzeit im Haus, entweder im Bereich der Kurzübernachtungen oder im Aufnahmehaus, berichtete Holzmann. Die klassischen Durchreisenden gäbe es immer weniger, der Großteil der Wohnungslosen, die St. Elisabeth aufsuchen, kämen aus dem Altkreis Gmünd. Für wohnungslose Frauen steht nur ein einziges Dreibettzimmer zur Verfügung, sie müssen sich mit den Männern die Duschen und Toiletten teilen, wie die Frauen der Gmünder SPD Brigitte Schoder, Sigrid Heusel und Carolin Morlock ernüchtert feststellen. Dirk Holzmann schätzt, dass ungefähr 100 bis 200 Wohnungslose im Stadtgebiet leben und bestätigt, dass Frauen später und seltener anklopfen. Im letzten Jahr sei es mit 6 Frauen gleichzeitig jedoch zu einem Engpass gekommen. Die Räumlichkeiten sind für die diversen Gruppen der Hilfsbedürftigen zu begrenzt. Zum Glück sei die Zusammenarbeit mit dem Amt für Familie und Soziales gut. Und auch das Konzept mit den längerfristigen Mietmöglichkeiten nahebei würde für Wohnungslose das feste Wohnen wieder attraktiv machen. Clemens Beil erwähnt in diesem Kontext die Kleinkredite für Wohnungslose, welche helfen bei finanziellen Engpässen wie die Bezahlung einer Mietkaution, den Kauf eines Ausweises oder einer Brille nicht zu scheitern. Uwe Beck, Leiter von St. Loreto fragt nach den Gründen der Wohnungslosigkeit von jungen Erwachsenen. Tatsächlich haben junge Erwachsene den größten Bedarf an Obdach und sind zugleich einer der schwierigsten Gruppen im Umgang.

News von der SPD

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

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