06.12.2019 in Aktuelles

Schwab will mehr Jugend in der SPD

 

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19-jähriger Stadtrat zum neuen Vorsitzenden des Gmünder Ortsvereins gewählt.

„Ökologischen und sozialen Neustart“ gefordert.

Der 19-jährige Tim Schwab ist der neue Vorsitzende des Gmünder SPD-Ortsvereins. Er setzte sich bei der Wahl in der Hauptversammlung des des Vereins am Montagabend gegen Brigitte Schoder durch. Der bisherige Vorsitzende Hans-Dieter Beller hatte nicht mehr kandidiert. Ihm dankten die Mitglieder für sein Engagement für die Partei, besonders im Kommunalwahlkampf.

Schwab ist auch stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbands der Sozialdemokraten in Gmünd.

Der neue Ortsvereinsvorsitzende Tim-Luka Schwab gab als Ziel einen „ökologischen und sozialen Neustart in der SPD“ aus. Bisher sei auch seine Partei in machen Punkten „eher rückwärts gewandt“, sagte er im Gespräch mit der Gmünder Tagespost. Es müsse der Partei wieder gelingen, mehr jüngere Menschen zu aktivieren: „Wir haben ein großes Problem mit dem Nachwuchs“. Um das zu ändern, müsse die SPD den Jusos Angebote machen, denn diese Nachwuchsorganisation der SPD habe nach wie vor Zulauf.

"Endlich aufhören, uns selbst zu zerstören", so Hans-Dieter Beller, bisher SPD-Ortsvereinsvorsitzender.

Dass die Zahl der Sitze für die Sozialdemokraten im Gemeinderat bei der Kommunalwahl von zehn auf sieben gesunken ist, schmerzt Schwab. Das könne man nicht als Erfolg bezeichnen. Allerdings sieht er mit Blick auf die Verschiebungen innerhalb des Gemeinderats, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von Grünen, Linken und FWF „eine Chance auf eine progressivere Politik“.

Ein Thema bei der Versammlung des Ortsvereins war auch die Mitgliederbefragung der SPD zum neuen Vorsitzenden-Duo. Tim-Luka Schwab sieht eine solche Befragung als sehr gutes Instrument, um die Mitglieder mitzunehmen. Auch das Ergebnis – die Mehrheit für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken – sei „sehr in meinem Sinne“ gewesen, so Schwab.

Der scheidende Vorsitzende Hans-Dieter Beller appellierte an die Genossen zur Geschlossenheit. Die Partei müsse „endlich aufhören, uns selbst zu zerstören“. Das heißt, dass die Mitglieder jetzt die Gewinner der Befragung unterstützen müssten, auch wenn sie vielleicht anders votiert haben. Das Gleiche gelte für die Regierungsbeteiligung, für die sich ebenfalls eine deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder ausgesprochen hatte.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gmünder Gemeinderat, Sigrid Heusel, berichtete bei der Mitgliederversammlung über Neuigkeiten aus der Stadtpolitik.

© Gmünder Tagespost 03.12.2019 17:16

03.12.2019 in Aktuelles

Gmünder SPD wählt Neustart

 

Bei ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Montag wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schwäbisch Gmünd einen neuen Vorstand. Hans-Dieter Beller, der nicht mehr zur Wahl angetreten war, wurde für sein Engagement für die Partei und im Kommunalwahlkampf gedankt. In der Wahl um den Vorsitzenden setzte sich der 19 jährige Tim Schwab gegen Brigitte Schoder durch. „Wir werden als Gmünder SPD einen inhaltlichen und strukturellen Neustart wagen. Weg von der Politik des kleinsten Nenners und mutlosen Kompromissen, hin zu einer sozialdemokratischen Politik, die die großen Probleme unserer Zeit mit Mut und Zuversicht anpackt“, so der neue Vorsitzende in seiner Antrittsrede.

Weiter gewählt wurden, Markus Stich als stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, Gisela Heier als Kassiererin, Klaus Causemann als Schriftführer sowie Süheyla Torun, Dorothee Henkel, Micha Deusch, Ursula Seiz und Brigitte Schoder als Beisitzer*innen. Schwerpunkte werden im Streit für soziale Gerechtigkeit und im Kampf gegen den Klimawandel gesehen. Gemeinsam werde man wieder mehr Sozialdemokratie wagen und mit Mut und Zuversicht Politik machen. Die SPD werde auf die Gmünderinnen und Gmünder zugehen, um ihre Politik nah an den Interessen aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt auszurichten.

Schwäbisch Gmünd, den 03.12.2019
Tim- Luka Schwab, Ortsvereinsvorsitzender
SPD Schwäbisch Gmünd
Uwe Beck, Ansprechperson für die Öffentlichkeitsarbeit Gmünder SPD- Fraktion

24.11.2019 in Aktuelles

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 20.11.19

 
  1. Die Besteuerung von Spielgeräten in Spielhallen wurde beschlossen:
    Diese wird künftig 6% des Spieleinsatzes betragen.

     
  2. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Vorgang ‚Sexuelle Vergnügen‘ neu aufgenommen: berechnet wird diese Steuer nach der Veranstaltungsfläche.
    „Damit“ so Stadtrat Tim- Luka Schwab „hat die SPD- Fraktion sehr schnell ein Wahlversprechen eingelöst“.

     
  3. Die Mozartschule in Hussenhofen wird erweitert und generalsaniert:
    Ein Invest von 7,8 Millionen wurde einstimmig beschlossen.

     
  4. Der Naturkindergarten am Nepperberg kann kommen:
    20 weitere Plätze für über Dreijährige werden geschaffen. Das Konzept einer Elterninitiative beinhaltet zwei Jurtenhäuser bzw. Zelte.
    Die Stadt bezuschusst dieses Vorhaben mit maximal 310 000 €.

     
  5. Die Baugebiete am Hofengarten und am Vogelberg verbleiben im ‚beschleunigten Verfahren‘. Die Stadtverwaltung hat zugesagt, dass die ökologischen Belange im Baugebiet Hopfengarten geachtet werden. Ebenso sollen die entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen beachtet und für einen günstigen Wohnraum gesorgt sein. „Dies sei“ so Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel „der SPD ein besonderes Anliegen, Menschen mit kleinem Geldbeutel auch einen bezahlbaren Wohnraum anzubieten“. Der Gemeinderat stimmte dem dann einstimmig zu. Am Vogelhof gibt es bereits Ausgleichsmaßnahmen im Sinne der Ökologie. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte dem Antrag der Verwaltung zu, dort vor allem Einzelbebauung vorzusehen.
     
  6. Die neue Ortsmitte in Bargau wurde mit den möglichgemachten Einsparungen in Höhe von ca. 100.000€, zu einer Gesamtsumme von 1.5 Mio. € beschlossen.
     
  7. Der Gemeinderat nimmt den Betriebsplan für den Stadt- und Hospitalwald zur Kenntnis:
    Die Situation des Waldes ist alarmierend. Oberforstrat Jens-Olaf Weiher prognostiziert für die Ostalb, ein gleiches Klima bis in ca. 30 Jahren, wie heute bereits in Freiburg oder am Kaiserstuhl.

     
  8. Die Situation von Bosch am Standort Gmünd kam zur Sprache.
    Oberbürgermeister Richard Arnold sprach von einer großen Betroffenheit, und erwarte die maximale Transparenz seitens der Firmenleitung. Zusammen mit Landrat Pavel sucht er das Gespräch. Er dankt Allen, die sich für den Erhalt des Standorts Schwäbisch Gmünd einsetzen, u.a. auch Alessandro Lieb, dem Betriebsratsvorsitzenden von Bosch Automotive Steering Sgm und SPD- Stadtrat in Schwäbisch Gmünd.

     

Uwe Beck (Öffentlichkeitsarbeit SPD-Fraktion Schwäbisch Gmünd)

02.11.2019 in Aktuelles

Verantwortung für Mitarbeiterschaft einklagen!

 

Erklärung der Gmünd-SPD (Partei und Gemeinderatsfraktion) zur Absicht des Bosch-Managements, 1000 Stellen abzubauen

Mit Empörung hat die SPD in Schwäbisch Gmünd auf die Absicht des Bosch-Management reagiert, am Standort Schwäbisch Gmünd 1000 Stellen abzubauen. In einer gemeinsamen Erklärung von Partei und Gemeinderatsfraktion heißt es: „Stellen zu streichen ist zu einfach! Es gilt, alle Instrumente, Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitskräfte zu qualifizieren, zu nutzen, um einen solchen Stellenabbau zu vermeiden“, so Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel. Gerade die Firma Bosch habe in der Vergangenheit immer wieder betont, wie wichtig gute und engagierte Mitarbeiter sind. „Wir klagen auch und gerade in wirtschaftlich schwierigen Situationen die Verantwortung für die Mitarbeiter ein!“, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hans-Dieter Beller. Der Transformationsprozess in der Automobil-Industrie dürfe nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen werden. „Wir stehen an der Seite aller Bosch‘ler!“, so die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein Schwäbisch Gmünd abschließend.

25.10.2019 in Aktuelles

Die SPD-Gemeinderatsfraktion berichtet

 

Bei der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2019 wurde u.a. beschlossen:

  1. Die Stadtverwaltung hat bei der Remstalgartenschau überplanmäßig fast 1 Million € ausgegeben, ohne den Gemeinderat darüber zu informieren bzw. entsprechende Beschlüsse einzuholen. Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel erteilte der Stadtverwaltung im Namen der SPD-Fraktion eine „Rüge“. Die Stadtspitze gelobte Besserung. Da die Kosten „irgendwie“ ja getragen werden müssen, wurde dem Antrag der Stadtverwaltung „mit der Faust in der Tasche“ stattgegeben.
     
  2. Dem Antrag der SPD-Fraktion, im Baugebiet „Gmünder Feld“ (Dritter Bauabschnitt) in Herlikofen dichter zu bebauen und beispielsweise zweigeschossige Bauweise festzulegen, wurde mehrheitlich abgelehnt.  Der entsprechende Antrag wurde von Stadtrat Johannes Zengerle vorgetragen. Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht auf 12 Bauplätzen 14 Wohneinheiten vor. – Eine Verdichtung beim Wohnbau – von Regierungspräsidium gefordert und vom Bauernverband befürwortet - bleibt für die SPD-Fraktion auf der Agenda.
     
  3. In den städtischen Parkhäusern sind die ersten 30 Minuten zukünftig gratis. Jede weitere halbe Stunde kostet dann 50 Cent. Dies hat der Gemeinderat einmütig beschlossen. Die Regelung soll noch vor dem Adventsbeginn anlaufen.
     
  4. Drei Katholischen Kindergärten wurden Zuschüsse zugesagt: St. Katharina in Hussenhofen (106 000 € für die Umgestaltung der Außenanlage), St. Elisabeth in Weiler (55 000 € für die Renovierung) und St. Michael in der Weststadt (79 000 € Ausgleich für Mehrkosten).
     
  5. Der Brandschutz in der Stadtbücherei wird für 225 000 € verbessert.
     
  6. Die Organisatoren des Festivals Europäische Kirchenmusik können für das Jahr 2021 mit einem Budget von 400 000 € planen. Die Einnahmen werden mit 295 000 € kalkuliert.

 

Uwe Beck (Öffentlichkeitsarbeit SPD-Fraktion)

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Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

28.11.2019 16:26 Europäisches Parlament wählt EU-Kommission
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